Dienstag, 8. Januar 2013

Nein, nein, das ist auch nicht der Kommunismus!



Der BundessprecherInnenrat (BSPR) ruft am 13. Januar 2013 zusammen mit Jusos, Naturfreundejugend, SJD – Die Falken und der DGB-Jugend zu der Rosa & Karl Demonstration auf. Anlass für diese „Alternativdemo“ war ein im letzten Jahr auf der Luxemburg Liebknecht Demonstration (LL) gewaltvoll ausgetragener Streit bezüglich eines Transparentes mit der Aufschrift „Nein, nein, das ist nicht der Kommunismus“, sowie den mit Augenbalken versehenen Konterfeis von Lenin, Stalin und Mao.



Wir, die Linksjugend ['solid] Buchholz in der Nordheide, distanzieren uns von diesem Aufruf. Wir sehen in der Rosa & Karl Demonstration nicht die erwünschte Emanzipation von überkommenen Traditionen, sondern den Versuch des BSPRs, den Jugendverband nach rechts in die Sozialdemokratie zu rücken. Die Demonstration wurde ohne die Möglichkeit für die ['solid]-Basis Kritik zu üben von dem BSPR beschlossen. Demokratische Prozesse sehen anders aus.

Der in den Erklärungen viel beschworene Wert der Emanzipation wird zu einer leeren Hülle, er wird für eine Verbürgerlichung des Jugendverbandes instrumentalisiert. Zugleich wird der klassenorientierte Kampf von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und ihr Ziel, den Kapitalismus mit seiner Unterdrückung zu überwinden, negiert.



Daneben führt die Rosa und Karl Demonstration zu einer Spaltung der politischen Linken, welche sich auf Luxemburg und Liebknecht beziehen. Die gleichzeitige Durchführung der beiden Demonstrationen zeugt von keiner Diskussionbereitschaft des BSPR.



Kritik am Stalinismus, sofern sie auf einem linken Fundament fußt, muss geäußert werden. Ein Zusammengehen mit den Jusos, welche an der Mobilisierung einen großen Anteil haben, ist aber strikt abzulehnen. Im Rahmen des Gedenkens an Luxemburg und Liebknecht bedeutet die Zusammenarbeit mit dem sozialdemokratischen Jugendverband eine Verdrehung der Geschichte, die eine besondere Qualität besitzt. Für die Ermordung der beiden Revolutionäre (und mit ihnen Tausenden anderen im Jahr 1919) muss sich immer noch die Sozialdemokratie verantwortlich zeigen. Und auch in diesen Tagen steht die SPD für keine fortschrittliche Politik (Einführung von Hartz 4, Bundeswehreinsätze, Duldung von Rassismus und Antisemitismus in den eigenen Reihen). Dies macht es uns unmöglich, an der Rosa & Karl Demonstration teilzunehmen.





Wir stehen



  • für einen basisdemokratischen, von unten nach oben gegliederten Jugendverband mit Strukturen, die der Bürokratisierung der Organisation entgegenwirkt,
  • für eine kritisch-solidarische Diskussionskultur innerhalb der politischen Linken und der Auseinandersetzung mit ihrer Geschichte,
  • für den konsequenten Kampf einer sozialistischen Gesellschaft, basierend auf den (positiven und negativen) Erfahrungen,



und rufen auf, sich an der LL-Demonstration am 13. Januar 2013 in Berlin zu beteiligen.



Für eine befreite Gesellschaft!

Für eine revolutionäre Linke abseits von Sozialdemokratie und Stalinismus!