Nein, nein, das ist auch nicht der
Kommunismus!
Der BundessprecherInnenrat (BSPR) ruft
am 13. Januar 2013 zusammen mit Jusos, Naturfreundejugend, SJD –
Die Falken und der DGB-Jugend zu der Rosa & Karl Demonstration
auf. Anlass für diese „Alternativdemo“ war ein im letzten Jahr
auf der Luxemburg Liebknecht Demonstration (LL) gewaltvoll
ausgetragener Streit bezüglich eines Transparentes mit der
Aufschrift „Nein, nein, das ist nicht der Kommunismus“, sowie den
mit Augenbalken versehenen Konterfeis von Lenin, Stalin und Mao.
Wir, die Linksjugend ['solid] Buchholz
in der Nordheide, distanzieren uns von diesem Aufruf. Wir sehen in
der Rosa & Karl Demonstration nicht die erwünschte
Emanzipation von überkommenen Traditionen, sondern den Versuch des
BSPRs, den Jugendverband nach rechts in die Sozialdemokratie zu
rücken. Die Demonstration wurde ohne die Möglichkeit für die
['solid]-Basis Kritik zu üben von dem BSPR beschlossen.
Demokratische Prozesse sehen anders aus.
Der in den Erklärungen viel beschworene Wert der Emanzipation wird zu einer leeren Hülle, er
wird für eine Verbürgerlichung des Jugendverbandes
instrumentalisiert. Zugleich wird der klassenorientierte Kampf von
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und ihr Ziel, den Kapitalismus mit
seiner Unterdrückung zu überwinden, negiert.
Daneben führt die Rosa und Karl
Demonstration zu einer Spaltung der politischen Linken, welche sich
auf Luxemburg und Liebknecht beziehen. Die gleichzeitige Durchführung
der beiden Demonstrationen zeugt von keiner Diskussionbereitschaft
des BSPR.
Kritik am Stalinismus, sofern sie auf
einem linken Fundament fußt, muss geäußert werden. Ein
Zusammengehen mit den Jusos, welche an der Mobilisierung einen großen
Anteil haben, ist aber strikt abzulehnen. Im Rahmen des Gedenkens an
Luxemburg und Liebknecht bedeutet die Zusammenarbeit mit dem
sozialdemokratischen Jugendverband eine Verdrehung der Geschichte,
die eine besondere Qualität besitzt. Für die Ermordung der beiden
Revolutionäre (und mit ihnen Tausenden anderen im Jahr 1919) muss
sich immer noch die Sozialdemokratie verantwortlich zeigen. Und auch
in diesen Tagen steht die SPD für keine fortschrittliche Politik
(Einführung von Hartz 4, Bundeswehreinsätze, Duldung von Rassismus
und Antisemitismus in den eigenen Reihen). Dies macht es uns
unmöglich, an der Rosa & Karl Demonstration teilzunehmen.
Wir stehen
- für einen basisdemokratischen, von unten nach oben gegliederten Jugendverband mit Strukturen, die der Bürokratisierung der Organisation entgegenwirkt,
- für eine kritisch-solidarische Diskussionskultur innerhalb der politischen Linken und der Auseinandersetzung mit ihrer Geschichte,
- für den konsequenten Kampf einer sozialistischen Gesellschaft, basierend auf den (positiven und negativen) Erfahrungen,
und rufen auf, sich an der
LL-Demonstration am 13. Januar 2013 in Berlin zu beteiligen.
Für eine befreite Gesellschaft!
Für eine revolutionäre Linke abseits
von Sozialdemokratie und Stalinismus!